Leitbild-Entwurf

Liebes Projektteam zum Leitbilddialog,
Sehr geehrte Damen und Herren,

groß angekündigt und mit der entsprechenden Erwartungshaltung freute ich mich über den jüngst veröffentlichten Entwurf des Leitbilds 2035 der Stadt Brandenburg an der Havel.
Im Zuge der Kommentierungsphase zum Entwurf vom 6. Februar 2023 nehme ich wie folgt Stellung:

Vorangestellt möchte ich feststellen, dass das gewählte Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Leitbild mit drei(!) thematischen Präsenzveranstaltungen à 2 Stunden einen echten Austausch von Argumenten nicht zuließ. Zu kurz war die Zeit. Thematisch heruntergebrochene Werkstattgespräche, die z. B. auf eine individuelle sektorenbezogene Interessenslage abstellen und vertiefen, wurden nicht angeboten. Auch die Präsenzveranstaltungen selbst waren aufgrund des Aufbaus nicht geeignet, einen echten Austausch zu generieren. Vielmehr handelt es sich hier um eine Aneinanderreihung von Einzelargumenten. Als Teilnehmer von zwei dieser Dialog-Veranstaltungen meine ich: Schade! Da i. d. R. nur jeder einmal das Wort ergreifen konnte, konnten echte Diskussionen nicht entstehen.
Das beauftrage Projektteam des Leitbildes gliederte die drei Präsenzveranstaltungen den folgenden Themenkomplexen. Dabei präsentierte uns Teilnehmenden folgende Zuordnung der eingegangenen Stellungnahmen:

(Stimmenwert) / (Aussage):
1) Brandenburg an der Havel als Metropole
637 besseres ÖPNV-Angebot, auch nach Berlin
368 Erneuerung und Ausbau von Straßen, Brücken etc.
78 Park & Ride-Konzept
61 Digitalisierung von Verwaltungsprozessen
24 Schnelles Internet in jedem Haushalt
23 Industrieparks mit nachhaltiger Zusammenarbeit

2) Zusammenleben gestalten
555 Bessere Pflege öffentlicher Räume und Bauten
457 Mehr Angebote für Kinder und Jugendliche, auch in den Ortsteile
246 Erhalt, Schaffung und Ausbau von kulturellen Angeboten
165 Kitas und Schulen modernisieren und ausbauen, VHS in der Innenstadt belassen
165 App für die Stadt (Fahrradoptionen und Tagesausflüge, Angebote, Freizeit usw.),
touristische Angebote schaffen…
144 Mehr frei zugängliche Sportstätten und sanfter Wassertourismus

3) Stadt der Zukunft
930 Neue Radwege, ausgebautes Radwegenetz, Fahrradstationen
444 Bäume und Stadtgrün erhalten und neu pflanzen
184 Weniger Autoverkehr in der Innenstadt
132 Nachhaltige Flächennutzung
66 Stadt soll Ziele zu nachhaltigen Stadtentwicklung setzen

Der daraus abgeleitete Entwurf des Leitbilds unserer Stadt Brandenburg an der Havel ist nach den drei genannten Bereichen aufgebaut. Er spiegelt den o. g. thematisch zugeordneten Stimmenanteil der teilnehmenden und interessierten Stadtgesellschaft allerdings meiner Meinung nach in weiten Teilen nicht wider.
Vielmehr wirkt der aktuelle Entwurf wie ein „Wünsch-Dir-Was“ aus ausgewählten und abgestimmten Themen anstatt eines Abbildes einer o.s. gewichteten abgefragten Interessenslage der Stadtgesellschaft. Hier hätte ich mir mehr Gewichtung gewünscht.
Entgegen der o.g. Kriterien fällt insbesondere der mit 444 Stimmen sehr hoch bewertete Punkt „Bäume und Stadtgrün erhalten und neu pflanzen“ kaum ins Gewicht:
So sucht man beispielsweise die Schlagworte „Wald“ oder „Bäume“ im Leitbild-Entwurf vergeblich. Ich begrüße in diesem Zuge dennoch zwei Sätze außerordentlich:
1.) „In unserer Stadt wird aktive Teilhabe, Partizipation und Mitbestimmung gelebt und durch verbindliche Konzepte gefördert.“ und

2.) „Mit dem Klimacheck sind Klimaschutz und Klimafolgenanpassung Grundlage jeder Entscheidung für die Stadtentwicklung in Brandenburg an der Havel.“

Wälder leisten als Kohlenstoffsenken nicht nur einen besonders wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, sie sind gar Deutschlands bedeutendster Klimaschützer! Entsprechend Waldkartierung übernehmen sie zudem weitere wichtige Funktionen wie beispielsweise Moorschutz, Immissionsschutz und viel mehr. Straßenbäume spenden Schatten, kühlen die Umgebung und tragen zum allgemeinen Wohlbefinden bei. Die Stadt Brandenburg an der Havel sollte in Bezug und im Themenfeld „Stadt der Zukunft“ auch eine entsprechende Würdigung unserer Wälder und Bäume platzieren.

So könnte z. B. die folgende Passage wie folgt ergänzt werden:

Brandenburg an der Havel ist eine Stadt mit gutem Klima.

Brandenburg an der Havel schützt das Klima. Städtische Institutionen gehen mit gutem Beispiel voran und erfüllen die städtischen Klimaziele. Brandenburg an der Havel gelingt ein nachhaltiger Stadtumbau, indem die Stadt ihr klimafreundliches Fernwärmenetz nutzt, Energie spart und lokalen Strom aus erneuerbaren Energien gewinnt. In Zukunft liegt ein Teil der lokalen Energiegewinnung in der Hand der Bürgerinnen und Bürger - ein Solarkataster, attraktive Mieterstrom- und Quartiersmodelle machen dies möglich. Unternehmen in Brandenburg an der Havel bekennen sich ebenso zu den städtischen Klimazielen und reduzieren ihren CO2-Ausstoß. Gutes Klima in der fachübergreifenden Zusammenarbeit. Mit dem Klimacheck sind Klimaschutz und Klimafolgenanpassung Grundlage jeder Entscheidung für die Stadtentwicklung in Brandenburg an der Havel. *Wälder und Bäume leisten hierzu beispielsweise als Kohlenstoffsenke, städtische Klimaanlage und Wasserspeicher einen besonderen Beitrag.* Gesellschaftliche Teilhabe ist Grundbedingung für ein gutes Klima in der Stadtgesellschaft. Integration, Inklusion, Barrierearmut und bedarfsgerechte Unterstützungsangebote fördern ganz selbstverständlich den Dialog in und die Identifikation mit der weltoffenen Stadt Brandenburg an der Havel.

Beste Grüße

Ich habe Änderungswünsche zum Leitbildthema:
- Stadt der Zukunft
Änderungswünsche für Stadt der Zukunft: Änderungs-/Ergänzungswunsch innerhalb der Passage Brandenburg an der Havel ist eine Stadt mit gutem Klima.:

Brandenburg an der Havel schützt das Klima. Städtische Institutionen gehen mit gutem Beispiel voran und erfüllen die städtischen Klimaziele. Brandenburg an der Havel gelingt ein nachhaltiger Stadtumbau, indem die Stadt ihr klimafreundliches Fernwärmenetz nutzt, Energie spart und lokalen Strom aus erneuerbaren Energien gewinnt. In Zukunft liegt ein Teil der lokalen Energiegewinnung in der Hand der Bürgerinnen und Bürger - ein Solarkataster, attraktive Mieterstrom- und Quartiersmodelle machen dies möglich. Unternehmen in Brandenburg an der Havel bekennen sich ebenso zu den städtischen Klimazielen und reduzieren ihren CO2-Ausstoß. Gutes Klima in der fachübergreifenden Zusammenarbeit. Mit dem Klimacheck sind Klimaschutz und Klimafolgenanpassung Grundlage jeder Entscheidung für die Stadtentwicklung in Brandenburg an der Havel.
*Wälder und Bäume leisten hierzu beispielsweise als Kohlenstoffsenke, städtische Klimaanlage und Wasserspeicher einen besonderen Beitrag.*

Gesellschaftliche Teilhabe ist Grundbedingung für ein gutes Klima in der Stadtgesellschaft. Integration, Inklusion, Barrierearmut und bedarfsgerechte Unterstützungsangebote fördern ganz selbstverständlich den Dialog in und die Identifikation mit der weltoffenen Stadt Brandenburg an der Havel.

Als junger Mensch aus Brandenburg wurde ich mit diesem Leitbild mehr als enttäuscht. Zum einen ist es sehr zu bedauern, dass einige Themen für 2035 anvisiert sind. Vieles hätte man bereits umsetzen können, nur hat man dies über die Jahre versäumt. Wahrscheinlich auch an mangelnder Interesse von der Stadtverwaltung aus.
„Brandenburg an der Havel ist unsere Stadt der Möglichkeiten.“, besonders attraktiv ist zurzeit die Anbindung nach Berlin, Potsdam und Magdeburg. Das bietet jungen Menschen die Möglichkeit, dem Stillstand auf den Brandenburger Straßen nach 21 Uhr zu entfliehen. In dieser Hinsicht keinerlei Ambitionen und Ideen vorzuweisen, passt zur Arbeitsweise der Verwaltung. Für junge Menschen ist diese Stadt nicht attraktiv und mit diesem Leitbild wird sie es auch nicht.
Kinder und Jugendliche sollten nicht nur frische Ideen in die Stadt bringen. Kinder und Jugendliche MÜSSEN aktiv von der Stadtverwaltung beteiligt werden. Auch davon keinerlei Ambitionen geltendes Recht durchzusetzen. Nein, viel mehr zeichnet sich ein „weiter so wie gewohnt“ ab.
Die Stadt ist besonders unattraktiv für Jugendliche und junge Erwachsene. Viele ziehen nach ihrer schulischen Ausbildung in eine andere Stadt. Und wenige kommen aufgrund der nicht vorhanden Attraktivität wieder. Erst später, ziehen junge Familien gegebenenfalls in die Heimatstadt zurück. Dies aber meist aufgrund der Natur, der Lage und des Potenzials dieser Havelstadt.
Daher ist es von großer Bedeutung, die Stadt für junge Menschen attraktiv zu gestalten und ein breites Kultur- und Eventangebot zu schaffen.
Ich habe Änderungswünsche zum Leitbildthema:
- Zusammenleben gestalten
- Stadt der Zukunft

Sehr geehrte Damen und Herren,

•Die Anregungen und Ideen wurden von complan in 863 Kommentare aufgeteilt, die online gestellt (https://www.unsere-stadt-2035.de/ideenphase) und mit 16 Schlagworten (Hashtags) belegt wurden. Hinweis: Bei mehreren Kommentare fehlen die textlich genannten Hashtags.
•Mit deutlichem Abstand steht an erster Stelle für die an der Ideensammlung teilgenommenen Personen und Organisationen das Thema Mobilität (inkl. Verkehr). Der Anteil der Kommentare mit diesem Schlagwort liegt bei 39 % aller eingereichten Kommentare. Auch in den Stadtdialogen hatte das Thema Mobilität einen sehr hohen Stellenwert bei den Beteiligten.
•Es zeigen sich sehr ausgeprägte Unterschiede in den Wertigkeiten von Themen aus den Einreichungen in der Ideenphase im Vergleich zur Zusammenfassung des Leitbildentwurfs. Im Leitbildentwurf werden die Bereiche Sport und Gesundheit sowie Wirtschaft (aber ohne Handel!) herausgestellt während Mobilität (inkl. Verkehr), Freizeit und Einkaufen nicht im Text zu finden sind bzw. weder in den Leitbildthesen noch in der Hinterlegung genannt werden.
•Die im Stadtdialog aufgeworfenen Fragen „Wie wollen wir den Mobilitätswandel gestalten?“ und „Welche Ziele setzt sich die Stadt im Bereich Mobilität“ werden im Leitbildentwurf nicht berücksichtigt. Dabei ist Mobilität in der Stadt seit 2018 ein Leitbildthema (siehe INSEK, S. 69, mit Beschlussfassung 30.05.2018).
•Der vorliegende Leitbildentwurf entfernt sich mit dem durchweg benutzten Begriff der „Barrierearmut“ vom Anspruch der „Barrierefreiheit“, wie im INSEK und in der Stadtumbaustrategie festgelegt und von der SVV beschlossen wurde. Das Anspruchsniveau des Leitbildentwurfs ist niedriger als in den bisher vorliegenden Leit- bzw. Strategiebildern. Dabei sind die Begriffe „barrierearm“ bzw. „Barrierearmut“ im Bereich Verkehr und Verkehrsinfrastrukturen überhaupt nicht gebräuchlich.
•Diese Nichtbeachtung der Wertigkeit von Meinungen im Rahmen der Ideenphase steht der Leitbildthese konträr gegenüber, dass eine „aktive Teilhabe, Partizipation und Mitbestimmung gelebt“ wird und hierdurch der soziale Zusammenhalt, das Demokratieverständnis und gemeinwohlorientiertes Denken und Handeln gestärkt werden.
Ich habe Änderungswünsche zum Leitbildthema:
- Strahlkraft in der Hauptstadtregion
- Zusammenleben gestalten
- Stadt der Zukunft
Änderungswünsche für Strahlkraft in der Hauptstadtregion: • Für den Bereich Handel Einkaufen besteht dringender Nachbesserungsbedarf.
• Die Mutterstadt Brandenburg an der Havel sollte sich auch als attraktive (Einzel)Handels- und Einkaufsstadt etablieren
Änderungswünsche für Zusammenleben gestalten: • Wortschöpfungen wie „barrierearm“ oder „Barrierearmut“ sollten nicht in Bereichen eingeführt werden, die dort ungewöhnlich bzw. nicht gebräuchlich sind!
• Das Anspruchsniveau bleibt bei „barrierefrei“ unter Berücksichtigung der aktuellen Kommunikation der Stadtverwaltung sowie von Stadtumbaustrategie und INSEK:
- Aktuell auf der Homepage der Stadt zu finden: „Barrierefreiheit und kindgerechte Stadt als Grundsteine einer umfassenden Mobilitätsteilhabe“
- Stadtumbaustrategie, S. 83: „Stadtumbaurelevanter Handlungsbedarf: … Zukünftige Schwerpunkte liegen neben der Aktivierung dieser Einzelobjekte auf stadtverträglicher Mobilität und barriere-freien öffentlichen Räumen.“
-INSEK, S. 74: Stadtverträgliche Mobilität - Lebensqualität, Umweltschutz und Erreichbarkeit: Wir wollen… die Verkehrsräume als öffentliche Räume für alle mit einer größtmöglichen Aufenthaltsqualität, Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit gestalten.
-INSEK, S. 86: Aufenthaltsqualität und Vernetzung öffentlicher Räume verbessern: Öffentliche Räume als Visitenkarte der Stadt gestalten: Barrierefreiheit, ...
Änderungswünsche für Stadt der Zukunft: •Für den Bereich Mobilität (und Verkehr) besteht dringender Nachbesserungsbedarf. Im Leitbild ist u.a. eine konkrete Thesen zu den im Stadtdialog aufgeworfenen Fragen darzustellen: Wie wollen wir den Mobilitätswandel gestalten? Welche Ziele setzt sich die Stadt im Bereich Mobilität?

• Im INSEK (u.a. S. 74) wird auf die Gestaltung des Mobilitätswandels eingegangen, worauf im Leitbild Bezug genommen werden sollte:
Stadtverträgliche Mobilität - Lebensqualität, Umweltschutz und Erreichbarkeit: Wir wollen …
-…nachhaltige und innovative Verkehrslösungen und einen multimodalen Verkehrsmix fördern, indem wir einen energieeffizienten Stadtverkehr, Elektromobilität und den Umweltverbund stärken
-…den Verkehr so gestalten, dass die Lebensqualität der Stadt steigt, Stadt- und Ortskerne entlastet, Wohnwerte gesichert und Emissionen verringert werden.
-… die Verkehrsräume als öffentliche Räume für alle mit einer größtmöglichen Aufenthaltsqualität, Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit gestalten.

Es fehlt mir noch ein echter roter Faden: Was genau möchte Brandenburg 2035 sein, was es jetzt noch nicht ist, was möchte es tun, was es jetzt noch nicht tut. Es fehlt eine übergeordnete Vision für die Stadt, die auch in 12 Jahren noch Bestand hat und echte strategische Langfristentscheidungen verlangt. Es fehlt eine echte Klimarisiko-Analyse (https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/klimarisikoanalysen-auf-kommunaler-ebene), also die Frage, inwiefern die Idee von der Stadt am Wasser bei erhöhter Trockenheit im Winter und größerem Niederschlagsrisiko im Winter langfristig haltbar ist. Und es fehlt in der ein Vision zum Verkehr in der Stadt in der Zukunft.
Ich habe Änderungswünsche zum Leitbildthema:
- Strahlkraft in der Hauptstadtregion
- Zusammenleben gestalten
- Stadt der Zukunft
Änderungswünsche für Strahlkraft in der Hauptstadtregion: Ich glaube, das Konzept muss klarer Stellen, wo sich die Stadt selbst in der Hauptstadtregion sieht: Schlaf- und Wohnstadt für Menschen, die in Berlin und Potsdam arbeiten, aber hier leben. Dann muss überlegt werden, wie Pendeln möglich ist aber die Pendler trotzdem Geld in der Stadt lassen, Teil des Stadtlebens sein können. Dann muss klar sein, dass Brandenburg auch internationaler wird, und die städtischen Institutionen müssen mehrsprachig aufgestellt sein, denken, wie Berliner/Potsdamer denken. Oder eigenständige Stadt, die möchte, dass die Menschen eigentlich überwiegend hier arbeiten, echte Brandenburger sind. Dann müssen hier die Arbeitsplätze der Zukunft geschaffen werden, dann muss die Stadt die Leute halten wollen, einbinden, anbinden. Oder will Brandenburg irgendwas dazwischen sein: dann muss man die Stadt so denken, dass beide Welten zusammenkommen und sich nicht eine Spaltung zwischen den Großstädtern und den Kleinstädtern in Brandenburg ergibt.
Änderungswünsche für Zusammenleben gestalten: Das Zusammenleben hängt auch daran, wie die Vision rund um die Hauptstadtregion aussieht. Aber es fehlt dem Konzept eine ernsthafte Analyse der demographischen Situation: Zum Einen gibt es sehr viele alte Menschen, die auch bis 2035 noch älter werden. Die Stadt baut heute schon mehr Pflegeeinrichtungen, barrierearme Wohnungen etc., aber es ist unklar, wie erst die Alterung und dann der Umbruch hin zu einer jüngeren Stadt passieren soll. 2035 scheint mir da eine zentrale Bruchstelle zu sein, wenn ich mir die Stadt-Demographie anschauen. Kurzum, das Leitbild muss viel konkreter sein, wie eine gleichzeitig alternende und sich verjüngende Stadt für alle funktionieren kann. Es fehlt auch eine Version zur Fachkräfte-Einwanderung, wobei Fachkräfte sowohl Industrie- und Tech-Kräfte aber auch Kräfte in der Pflege etc. meint. Wenn die Stadt es bis 2035 nicht schafft, sich auf die neuen Gegebenheiten einzustellen, wird das Zusammenleben zwischen Alt- und Neubürgern nicht leichter werden. Dazugehört auch die Frage, wie zukünftig Bürgerbeteiligung in der Stadt aussieht, die die Interessen von Alt- und Neubürgern, Staatsbürgern und (Noch-)Nicht-Staatsbürgern ausgleicht.
Änderungswünsche für Stadt der Zukunft: Was der Vision für 2035 ganz klar fehlt ist eine klare Idee für die Zukunft des Verkehrs. Wenn das Zentrum (Alt- und Neustadt) vor allem für Fahrrad- und öffentlichen Nahverkehr fokussiert wird, wie steht es um die bessere Anbindung der wachsenden Zersiedlung? Wenn Menschen mit geringeren Einkommen aus der Neustadt verdrängt werden, weil Menschen mit sehr guten Einkommen aus Potsdam und Berlin die Wohnungen übernehmen, weil sie in Bahnhofsreichweite wohnen wollen, wie kommen dann die Menschen aus Hohenstücken, Görden, der Scholle etc. ins Zentrum, über Carsharing, Rufbusse etc. Was auch fehlt ist eine Klimafolgenabschätzung: Was von dem, was die Stadt heute ausmacht, wird ab 2035 problematischer werden, also zum Beispiel Wassertourismus in einem Brandenburg, das wärmer, trockener im Sommer und nur im Winter feuchter wird? Was ist mit der Zukunft der Bäume, Parks, Wälder der Stadt? Hat die Stadt eine Vision, wie das Ökosystem der Stadt aussieht?

Eindeutig verbesserungsfähig
Ich habe Änderungswünsche zum Leitbildthema:
- Zusammenleben gestalten
Änderungswünsche für Zusammenleben gestalten: Trotz dem neuen Leitbild wurden jetzt keine Veränderungen angegeben was das Leben für Kinder verändert. Die einzigen Aktivitäten sind hier in der Nähe teilweise ranzige Spielplätze und die Rappelkiste , für alles weitere müsste man Minimum 30 min fahren.
Wenn in Brandenburg mehr Möglichkeiten wären , würde das auch mehr Familien nach Brandenburg locken und nicht Brandenburger Familien weg treiben.

Soweit so gut bin ich voll mit dabei aber das mit dem Fahradfreundlich ist ja wohl bisschen hoch gegriffen als Vorschlag die Buckelpisten und Kopfsteinpflaster überarbeiten. Und die Einkaufsmeile verträgt auch noch ne Menge Begrünung (gibt im Sommer auch ein besseres Klima als das Backofenklima das nun im Sommer vorherrscht). Ein Punkt wäre noch die bessere Gestaltung vom Stadtteil Görden und Hohenstücken da ist salopp gesagt ja noch nicht wirklich was passiert.
Das wars auch schon von meiner Seite.
Alles in allem bin ich froh hier zu wohnen
Ich habe Änderungswünsche zum Leitbildthema:
- Zusammenleben gestalten
- Stadt der Zukunft
Änderungswünsche für Zusammenleben gestalten: Mehr auf die unteren sozial Benachteiligten achten und da die Abspaltung von Arm und Reich verhindern da es sonst immer wieder Spannungen gibt die so zeigt ja die Zeit immer extremer werden. Ich benutze jetzt das Böse Wort mit Absicht Vermeidung von Reichen- und Armen-Ghettos
Änderungswünsche für Stadt der Zukunft: Die Grundlage sollte sein wie es der globale städtsiche Trend ist dass man alles was wichtig ist Arbeit, Einkauf, Gesundheit und Wellness in 15 zu Fuss erreichen kann

Als ehemaliger Brandenburger begrüße ich es sehr, dass die Stadt sich langfristige Ziele sucht und diesen Weg positiv gestimmt angeht, ganz entgegen einer häufig negativ anzutreffenden Grundstimmung.

Viel Erfolg und dass Ihnen die Ideen nicht ausgehen.

[Name aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt]
Ich habe Änderungswünsche zum Leitbildthema:
- Zusammenleben gestalten
Änderungswünsche für Zusammenleben gestalten: Nichtsdestotrotz möchte ich mir Bemerkung erlauben, die die Leitlinie
„Brandenburg an der Havel ist unsere Stadt der Möglichkeiten“ betrifft. Und ich hoffe, dass dieser Punkt in weiteren Diskussionen Beachtung findet.
Es geht mir hier um den öffentlichen Nahverkehr. Mittlerweile kann man alle 20 min nach Berlin fahren. In Brandenburg selbst muss man mit einem in der Regel dünneren takt leben. Was mir besonders negativ auffällt, ist, das weder das städtische Klinikum in der Hochstrasse, noch das Marien-KH in bergstrasse mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sind. Alte Leute sind komplett auf das Taxi angewiesen. Das dürfte eigentlich nicht einmal heute erlaubt sein. Und wenn man, wie in dem Leitlinienentwurf, alte Menschen mitnehmen möchte, dann sollte man auch Perspektiven für den ÖPNV in der Stadt aufzeigen (Ruftaxis, Klein- oder auch autonome Busse für wenig frequentierte Strecken). Warum nicht zum Beispiel eine Strecke Nikolaiplatz-Klinkum Hochstrasse, Marienbad, Willi Sänger Straße, Marien-KH, Nikolaiplatz)?

Leitbild für Entwicklung; Nahmobilität (Umweltverbund) bekommt nicht ausreichend genug Beachtung; Landesziel ist hier 60% bis 2030

Dazu gehört Abschnitt „Gutes Klima“: Gesellschaftliche Teilhabe ist Grundbedingung für ein gutes Klima in der Stadtgesellschaft. Integration, Inklusion, Barrierearmut und bedarfsgerechte Unterstützung. D.h. zur Grundrente den (Land-) Brandenburg Pass für 1,2 Jahre, es reicht nicht der 1/2 jährliche Familienpass, in Berlin anerkannt, aber zum Beispiel in Ziesar etc. nicht.

Zu diesem Pkt. Sollte man noch einmal beim Thema „Verkehrsberuhigung“ nicht nur die Innenstadtbereiche betrachten, auch die Anwohner der Woltersdorfer-Straße sind davon stark betroffen und fordern eine neue Straßenverkehrsanbindung für das Elektro-Stahlwerk. Zum Beispiel über die Caasmannstraße oder durch eine Weiterführung der Sonntag-Straße in Richtung der Quenzbrücke.