Datenschutzerklärung

1. Präambel

Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung der Website www.stadt-brandenburg.de (nachfolgend „Website“ oder „Internetseite“) sowie weiterer Online-Angebote, die über diese Website erreichbar sind, wie z.B. E-Mail-Kontakt oder Formulardienste.

Wir messen dem Datenschutz große Bedeutung bei. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um Ihnen die oben genannte Webseite anbieten zu können.

2. Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO ist

Stadt Brandenburg an der Havel
Der Oberbürgermeister
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
André Plotnikow
Altstädtischer Markt 10
14770 Brandenburg an der Havel
Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch an oben genannte verantwortliche Stelle richten.

3. Allgemeines zur Datenverarbeitung

3.1 Rechtsgrundlagen

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Erfüllung einer Aufgabe im öffentlichen Interesses erforderlich, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3.2 Erhebung von Daten bei Dritten

Grundsätzlich erhebt die Verantwortliche personenbezogene Daten bei der betroffenen Person. Erhebt die Verantwortliche ausnahmsweise Daten bei Dritten, wird die betroffene Person nach den Maßgaben des Art. 14 DSGVO einschließlich der Quellenangabe informiert

3.3 Datenübermittlungen

Die Verantwortliche übermittelt personenbezogene Daten ausschließlich auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen oder mit Einwilligung der betroffenen Person.

3.4 Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

3.5 Benachrichtigung bei Verletzung des Datenschutzes

Bei Verletzung des Datenschutzes erfolgt durch die Verantwortliche eine Meldung an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde. Hat die Verletzung ein hohes Risiko für die persönlichen Rechte und Freiheiten einer natürlichen Person zur Folge, benachrichtigt die Verantwortliche die betroffene Person unverzüglich darüber.

4.Betroffenenrechte

4.1 Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung

Jede betroffene Person hat

a) nach Art. 15 DSGVO einen individuellen Auskunftsanspruch über ihre durch die Verantwortliche verarbeiteten personenbezogenen Daten.
b) nach Art. 16 DSGVO das Recht, von der Verantwortlichen die Berichtigung von unrichtigen oder die Ergänzung von unvollständigen personenbezogenen Daten zu verlangen,
c) den Anspruch, die Verantwortliche zur Löschung der betreffenden personenbezogenen Daten nach Art. 17 DSGVO aufzufordern und
d) unter den Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Datenverarbeitung zu fordern.

4.2 Widerspruch

Die betroffene Person kann aus Gründen einer besonderen Situation der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zur Aufgabenerfüllung nach Art. 6 (1) Buchstabe e DSGVO widersprechen, sofern die Verantwortliche keine schutzwürdigen Gründe für eine weitere Verarbeitung nachweisen kann.

4.3 Datenübertragbarkeit

Erfolgt die Verarbeitung mithilfe eines automatisierten Verfahrens auf Grundlage einer Einwilligung der betroffenen Person, so hat sie das Recht, die Bereitstellung ihrer Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen.

4.4 Widerrufsrecht

Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf der Einwilligung der betroffenen Person beruht, hat sie das Recht, diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die betroffene Person wird mit der Einwilligung über das Widerrufsrecht und die Art und Weise, wie dieser erfolgen kann, informiert.

4.5 Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht, sich über Verletzungen des Datenschutzrechts bei nachfolgender Behörde zu beschweren:
Landesbeauftragte für den Datenschutz Brandenburg

Stahnsdorfer Damm 77, 14532 Kleinmachnow
Telefon: (033203) 356-0, Fax: (033203) 356-49
E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Internet: www.lda.brandenburg.de

5. Nutzung der Internetseite und weiterer Online-Angebote

5.1 Zugriffsdaten

Grundsätzlich können Sie die städtische Website ohne Registrierung besuchen, d.h. persönliche Daten werden dabei nicht erhoben. Automatisch gespeichert werden im Rahmen von Art.6 Abs.1 lit.e DSGVO allerdings folgende Informationen:

• Verhalten auf der Internetseite (Titel und URL der abgerufenen Webseiten, Datum und Uhrzeit des Abrufs, Dauer zum Laden der Internetseite, Verweildauer auf der Internetseite, Klick auf Dateien und externe Links auf der Internetseite)
• Endgerät des Nutzers (Browsertyp mit Version und Plugins, Standard Spracheinstellung des Browsers, Betriebssystem, Display-Auflösung, Geräte-Typ, Marke und Modell)
• Uhrzeit in der Zeitzone des Nutzers, Standort des Nutzers
• anonymisierte (unvollständige) IP-Adresse des Rechners, zufällige Besucher ID mit Informationen zur Uhrzeit und Anzahl der Besuche der Internetseite in der Vergangenheit)

Diese Daten werden grundsätzlich für statistische Zwecke ausgewertet (siehe Kapitel „Matomo“).

Die Daten werden vom Dienstleister Agentur Medienlabor (medienlabor GmbH, Gutenbergstraße 62, 14467 Potsdam, E-Mail: datenschutz@agentur-medienlabor.de) verarbeitet und in anonymisierter und aggregierter Form der Stadt Brandenburg an der Havel mitgeteilt.

Über den reinen Besuch der Website hinaus werden personenbezogenen Daten jedoch bei der Verwendung unseres Service-Angebotes von Online-Formularen erhoben und verarbeitet (siehe Kapitel „Formulare“).

5.2 Cookies

Beim Zugriff auf unsere Internetseiten werden kleine Dateien, sogenannte Cookies, lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Cookies dienen dazu, um anonymisierte, statistische Daten zu erheben und den Besuchern der Webseite das Navigieren zu erleichtern.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software selbst bestimmen. Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, können Sie diese deaktivieren oder jederzeit wieder zulassen. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ausführliche Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browser erstellt.

5.3 Matomo (Tracking der Besuche)

Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org) (ehemals Piwik), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse der Besucherzugriffe zu Optimierungszwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e,f DSGVO Daten gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden (siehe oben). Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet.

Diese Analyse erfolgt anonym, ein Rückschluss auf eine bestimmte Person oder das Anlegen von Benutzerprofilen ist damit nicht möglich. Die übermittelten Daten werden ausschließlich zu internen Statistikzwecken verwendet.

Widerspruch

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung jederzeit widersprechen, indem Sie im nachfolgenden Dialogfenster das Häkchen in der Checkbox entfernen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
(Hinweis: Sollten Sie nachfolgend kein Dialogfenster mit Checkbox sehen, dann verhindert Ihr Browser die Anzeige (z.B. durch Werbeblocker). Klicken Sie dann auf diesen Direktlink zum Widerspruch.

5.4 Aktive Komponenten

Auf Webseite der Stadt Brandenburg an der Havel werden aktive Komponenten wie Javascript oder Java-Applets verwendet. Diese Funktion kann von Ihnen durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers abgeschaltet werden. Es ist dann allerdings nicht auszuschließen, dass einzelne Internetangebote nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

5.5 Konfiguration des Browsers

Wenn Sie im Internet surfen, übermitteln Sie grundsätzlich Daten. Sie haben aber die Möglichkeit, Ihren Webbrowser zu konfigurieren und selbst zu bestimmen, welche Daten Sie beim Surfen übermitteln. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ausführliche Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browsera> erstellt.

5.6 Soziale Medien und Social Plugins

Aufgrund der datenschutzrechtlichen Bedenklichkeit setzt die Stadt Brandenburg an der Havel auf ihren Webseiten keine Social-Plugins, wie z.B. den Facebook Like-Button, ein. Verbindungen zu sozialen Medien werden nur per einfachem Link auf die jeweilige Webseite, wie etwa die Facebook Fanseite oder den Twitter Kanal angeboten. Ausgenommen sind Videos, die auf Youtube oder anderen Videoplattformen hochgeladen sind und per sogenanntem iframe auf dieser Internetseite eingebunden werden. Hierbei wird versucht, die strengsten Datenschutz-Optionen der Plattform-Betreiber zu nutzen.

Der Besuch und die Nutzung von interaktionen Funktionen ist auf den verlinkten Webseiten der sozialen Medien möglich. Hierbei sollten die Datenschutzhinweise und die Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des jeweiligen Anbieters der sozialen Medien beachtet werden. Auf der Seite „Soziale Medien“ finden Sie Informationen zu den Präsenzen der Stadt Brandenburg an der Havel in den sozialen Netzwerken sowie ausführliche Informationen zum Datenschutz bei Besuch dieser Profile.

5.7 Formulare und E-Mail-Kontakt

Auf dieser Webseite finden Sie Kontakt-Formulare zur Beteiligung und zur Teilnahme an einer Verlosung. Außerdem werden auf der Internetseite E-Mail-Adressen zur Kontaktaufnahme genannt.

Die Kontakt-Formulare werden per SSL-Zertifikat verschlüsselt übertragen. Wenn Sie Informationen in E-Mails an die Stadt Brandenburg an der Havel versenden, erfolgt dies immer unverschlüsselt.

Bitte beachten Sie für die Übermittlung Ihrer Dokumente folgende technische Hinweise:

• E-Mail Anhang: Dateiformate und -größe
• Folgende Dateiformate werden als Anhänge akzeptiert:
• Portable Document Format (.pdf)
• Textdateien (.rtf oder .txt)
• Microsoft Word  (.docx)
• Microsoft Excel (.xlsx)
• Microsoft Powerpoint (.pptx)
• Bilddateien (.tif, .jpg, .png oder .gif)
• Archive (.zip)

In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden. Die Gesamtgröße einer E-Mail inkl. aller Anhänge ist auf eine Größe von 20 MB beschränkt. Größere E-Mails können technisch nicht verarbeitet werden.

Die Daten werden gelöscht, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe und nach Ablauf der gesetzlichen Archivierungsvorschriften nicht mehr erforderlich ist. Dies gilt nicht, sofern die Stadt Brandenburg an der Havel gesetzlich zur Herausgabe der erhobenen Daten verpflichtet ist. Die Löschung der Daten richtet sich nach Art. 17 DSGVO.

Die eingesendeten Daten werden von der Stadt Brandenburg an der Havel sowie von folgenden Dienstleistern verarbeitet:

complan Kommunalberatung GmbH, Voltaireweg 4, 14469 Potsdam, kontakt@unsere-stadt-2035.de

medienlabor GmbH, Gutenbergstraße 6, 14467 Potsdam, kontakt@agentur-medienlabor.de

6. Datenschutz bei der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Brandenburg an der Havel sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechts verpflichtet. Sollten Sie Fragen oder Beschwerden zum Thema Datenschutz haben, können Sie sich gern an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Brandenburg an der Havel wenden.

7. Aktualisierung der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu aktualisieren.

8. Die Stadt Brandenburg an der Havel in den sozialen Medien

Die Stadt Bran­den­burg an der Havel ist in den so­zia­len Me­di­en ver­tre­ten.